Die Westerwälder Genossinnen und Genossen haben auf dem Kreisparteitag am Sonntag, den 29. August 2010 in Hachenburg den Mörlener Ortsvereinsvorsitzenden Thomas Mockenhaupt zum Schriftführer und die erste Stadtbeigeordnete Sabine Willwacher als Beisitzerin gewählt.
Der SPD Gemeindeverband kann insgesamt zufrieden sein, denn mit dem Gemeindeverbandsvorsitzenden Hans-Alfred Graics, der beratend an den Sitzungen teilnimmt, ist die Verbandsgemeinde Bad Marienberg gut im Kreisvorstand vertreten.

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Veroeffentlicht von_Homepage SPD Ortsverein Mörlen am_Datum 30.08.2010

Die rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretärin Heike Raab und der hessische SPD-Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel haben sich am Freitag für das Ziel "Chancengleichheit im Bildungssystem durch gebührenfreie Bildungsangebote" ausgesprochen. Bei einer Aktion des SPD-Landesverbandes Rheinland-Pfalz in Mainz sagten Raab und Schäfer-Gümbel: "Jedes Kind – egal auf welcher Rheinseite es lebt – sollte uns gleichermaßen am Herzen liegen."

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Veroeffentlicht von_Homepage Internetportal der rheinland-pfälzischen SPD - www.spd-rlp.de am_Datum 27.08.2010

Die SPD-Generalsekretärin Heike Raab begrüßt, dass sich Verteidigungsminister Guttenberg Zeitungsberichten zufolge dem von der SPD bereits im Jahre 2007 beschlossenen Vorschlag zur Einführung eines freiwilligen Wehrdienstes anschließt. Auf dem Hamburger Parteitag vor drei Jahren haben sich Kurt Beck und die SPD intensiv mit der Zukunft von Wehr- und Zivildienst befasst und eine Stärkung der Freiwilligkeit beim Wehrdienst beschlossen. In dem damaligen Antrag „Gesellschaftliche Verankerung der Bundeswehr erhalten – Freiwilligkeit stärken“ hat die gesamte Partei ihr Bild von einer demokratischen Armee geschärft und die Voraussetzungen für einen freiwilligen Wehrdienst präzisiert.

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Veroeffentlicht von_Homepage Internetportal der rheinland-pfälzischen SPD - www.spd-rlp.de am_Datum 24.08.2010

Den Vorschlag zur Bundeswehrreform von Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg kommentiert der Parteiratsvorsitzende der rheinland-pfälzischen SPD, Roger Lewentz:
„Aus den heute bekannt gewordenen Fakten von Verteidigungsminister zu Guttenberg zur Bundeswehrreform kann ich kein schlüssiges Konzept erkennen.

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Veroeffentlicht von_Homepage Internetportal der rheinland-pfälzischen SPD - www.spd-rlp.de am_Datum 23.08.2010

Zur Klausurtagung der rheinland-pfälzischen CDU

Die Klausurtagung der rheinland-pfälzischen CDU hat nach Ansicht von SPD-Generalsekretärin Heike Raab keine neuen Erkenntnisse gebracht: „Offensichtlich beschäftigt sich die CDU in Bund und Land mehr mit sich selbst, was angesichts des Dauerstreits in der Berliner Koalition und den Affären der Landes-CDU nicht verwundert.“

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Veroeffentlicht von_Homepage Internetportal der rheinland-pfälzischen SPD - www.spd-rlp.de am_Datum 19.08.2010

Zur "Karteileichen-Affäre" der Linkspartei

„Die Linke stellt erneut auch in Rheinland-Pfalz unter Beweis, dass sie nicht nur keine programmatische Basis hat, sondern unter Umständen auch mit fragwürdigen Methoden arbeitet“, so die SPD-Generalsekretärin Heike Raab zu den aktuellen „Karteileichen“-Vorwürfen gegen die Linkspartei. Es spreche vieles dafür, dass angesichts von rund 25% der Mitglieder der „Linken“, die Presseberichten zufolge keinen Beitrag gezahlt hätten, der Delegiertenkörper auf dem Landesparteitag falsch zusammengesetzt gewesen sei - ob bewusst oder aus Nachlässigkeit sei dahingestellt.

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Veroeffentlicht von_Homepage Internetportal der rheinland-pfälzischen SPD - www.spd-rlp.de am_Datum 18.08.2010